Vom 2. bis 4. März fand im Frankfurt am Main der 22. Parteitag der DKP statt. Neben 166 Delegierten nahmen Gäste aus befreundeten Organisation, darunter der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten, sowie Vertreter ausländischen Schwesterparteien aus den Niederlanden, Belgien und Luxemburg, der Botschafter der Republik Kuba Ramón Rapoll sowie Vertreter der Botschaften von Vietnam und China teil. Von zahlreichen Schwesterparteien aus aller Welt gingen Grußbotschaften ein, darunter auch von der KP der Donezker Volksrepublik. Die Delegierten diskutierten über die nationale und internationale Situation, eine Strategie gegen die Offensive der Monopole, für die Stärkung der Partei.
In seinem Bericht ging der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele insbesondere auf die Kriegspolitik des deutschen Imperialismus nach außen im Rahmen der NATO und der EU und auf die Politik des Sozialabbaus nach innen ein – dazu gehören Privatisierung von Krankenhäusern, im Bildungswesen, sinkende Löhne und Renten, Abbau von Arbeitsplätzen. Die Delegierten beschlossenen mit großer Mehrheit einen Leitantrag, der die antimonopolistische Strategie als einen Schritt hin zu revolutionären Veränderung, hin zum Sozialismus beschreibt. Zu diesem Antrag gab es vor dem Parteitag in vielen Parteiorganisationen Diskussionen, zahlreiche Veränderungen wurden eingebracht und auch beschlossen. Natürlich sind die oft kontroversen Diskussionen damit nicht abgeschlossen, in den nächsten Jahren wird in der Partei mit dem Prozess der Diskussion zur Überarbeitung des Parteiprogramms von 2006 begonnen werden. Die große Mehrheit der Delegierten machte deutlich, dass eine kommunistische Partei nur dann erfolgreich sein kann, wenn nach kontroversen Diskussionen gemeinsam und einheitlich gehandelt wird.
Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde ein weiterer Antrag mit dem Titel „Für Frieden, Arbeit, Solidarität – die DKP stärken“ beschlossen, der die konkrete Arbeit der Partei in Betrieben, Gewerkschaften und Kommunen sowie die Stärkung der Partei – vor allem die Gewinnung junger Mitglieder — beinhaltet. Dies betrifft nicht nur die Arbeit in den Kernbereichen der Industrie, sondern beispielsweise auch im Gesundheitswesen. 90 Prozent der Delegierten sind Mitglieder einer Gewerkschaft, fast die Hälfte hat Funktionen in Gewerkschaften oder Betriebsräten. Bis zum Pressefest der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ vom 7. bis 9. September in Dortmund will die DKP 30.000 Unterschriften und den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ sammeln, der von einem breiten Spektrum der Friedensbewegung, darunter vielen Gewerkschaftern, getragen wird und sich gegen das Bestreben der NATO-Staaten richtet, die Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Patrik Köbele wurde mit 85% der Stimmen erneut zum Vorsitzenden der DKP gewählt. Auch Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden wieder als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt.
Renate Koppe, Mitglied des Parteivorstands und der Internationalen Kommission der DKP
